Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607090013 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Sicherung der Struktur lokaler Eisenbahninfrastruktur

Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass sich die Bundesregierung bei der Europäischen Kommission weiter dafür einsetzt, dass im Eisenbahnverkehr die in Deutschland bestehende Struktur lokaler Eisenbahninfrastruktur, die oft von nichtbundeseigenen Eisenbahnen betrieben wird, ein wesentlicher Baustein für den Schienenpersonennahverkehr, den Schienengüterverkehr und die regionale Erschließung in der Fläche bleiben kann bzw. der derzeitige Status quo erhalten bleibt. Hintergrund ist, dass die EU-Kommission zu Fragen der Interoperabilität und Eisenbahnsicherheit 2022 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hat, das je nach Ausgang des Verfahrens, erhebliche strukturelle Auswirkungen auf den Erhalt der Eisenbahninfrastruktur haben kann.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 09.07.2026

Adressatenkreis: