Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607030002 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Bürokratieabbau im Verkehrsbereich

Begrüßung des Bürokratieabbaus im Bereich Verkehr durch Abbau von Informations-/Dokumentationspflichten, Doppelregelungen, Übererfüllung von EU-Vorgaben, Verschlankung der Zuständigkeitsverteilungen sowie Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung, Klarstellung und Präzisierung in diversen Gesetzen durch einheitliche Verweisung auf die Legaldefinition der Barrierefreiheit in § 4 BGG

Bereitgestellt von:
Industrieverband Straßenausstattung IVSt e.V. (R008301) am 29.10.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 03.06.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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