Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606300378
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
Bereitgestellt von:
Greenpeace e.V. (R001281)
am
30.06.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 06.05.2026 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle SG hierzu]