Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606300250 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines alternativen Finanzierungskonzeptes der Sozialen Pflegeversicherung und Pflegearmut bekämpfen

Der Paritätische fordert, mit dem Pflegeneuordnungsgesetz die Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung mit einer Pflegevollversicherung zukunftsfest und solidarisch aufzustellen. Zudem sollte der Pflegevorsorgefonds kurzfristig umgewidmet, die Einnahmebasis deutlich verbreitert durch eine Steuerfinanzierung der Rentenversicherungsbeiträge pflegender Angehöriger und die Eigenanteile durch eine verbindliche Übernahme der Investitionskosten durch die Bundesländer gesenkt werden. Zudem wird eine umfassende Stärkung der häuslichen Pflege angestrebt.

Bereitgestellt von:
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. (R002086) am 30.06.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 10.06.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 05.06.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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