Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606300240 (PDF - 15 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Informationen zu den Anforderungen an die öffentliche Anhörung gemäß der CEEAG für das deutsche eSAF-Förderprogramm

Das BMV erwägt ein eSAF-Förderprogramm, das der Europäischen Kommission zur Anmeldung und Genehmigung als staatliche Beihilfe vorgelegt werden soll. Die Maßnahme wird auf der Grundlage der Leitlinien für staatliche Beihilfen im Bereich Klima, Umweltschutz und Energie (CEEAG, auf Deutsch „Klima-, Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien – KUEBLL“) geprüft. Das BMV hat interessierte Verbände, Unternehmen und andere betroffene Organisationen und Einzelpersonen aufgefordert, ihre Stellungnahmen bis spätestens 30.06.2026 einzureichen.

Bereitgestellt von:
IATA Niederlassung Deutschland (R007360) am 30.06.2026

Adressatenkreis: