Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606300109
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
ÖkodesignG und ÖkodesignGV praxistauglich für fachkundige Reparaturen ausgestalten
Änderung des Ökodesign-Gesetzes und der ÖkodesignG-Verordnung mit dem Ziel, die Reparaturfähigkeit elektrischer und elektronischer Produkte praxistauglich zu sichern. Herstellerpflichten zur Bereitstellung von Ersatzteilen, Reparatur- und Wartungsinformationen sowie Demontageanleitungen sollen mit klaren Fristen, angemessenen Kostenregelungen und wirksamer Durchsetzung ausgestaltet werden. Der Zugang zu Ersatzteilen und Reparaturinformationen soll fachlich kompetenten Reparateuren unter Anerkennung der Handwerksrolleneintragung vorbehalten bleiben; die Gewerke Informationstechniker, Elektrotechniker und Elektromaschinenbauer sollen für die einschlägigen Produktbereiche vollständig berücksichtigt werden.
Bereitgestellt von:
Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH (R002552)
am
30.06.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 26.09.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/5141 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Handwerk [alle SG hierzu]