Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606230042 (PDF - 8 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Beibehaltung des § 51 SGB IX als gesetzlichen Auftrag für Berufsbildungswerke.

Berufsbildungswerke haben als Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation einen gesetzlichen Auftrag, der in § 51 SGB festgeschrieben ist. Diesen Auftrag gilt es zu erhalten.

Bereitgestellt von:
Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke e. V. (BAG BBW) (R003889) am 01.07.2026

Adressatenkreis:

Versendet am 16.04.2026 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

Arbeitsmarkt [alle SG hierzu]
Berufliche Bildung [alle SG hierzu]
Digitalisierung [alle SG hierzu]
Kinder- und Jugendpolitik [alle SG hierzu]
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]
Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]