Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606230013 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Notifizierungen Polens zur Alkoholregulierung

Gemeinsam mit weiteren Verbänden der Brauwirtschaft nimmt der VAB Stellung zu polnischen Gesetzentwürfen, die bei der EU notifiziert wurden. Die Regelungen stehen im Widerspruch zu EU-Vorschriften, die den freien Warenverkehr im Binnenmarkt sowie den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewährleisten.

Bereitgestellt von:
Verband der Ausfuhrbrauereien Nord-, West- und Südwestdeutschlands e.V. (R000797) am 02.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 19.12.2025 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (2)

  • Außenwirtschaft [alle SG hierzu]
  • Zollpolitik und Zollrecht; EU-Binnenmarkt; Verbrauchsteuern; Marktzugang; Verpackungspolitik; Gesundheitspolitik
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