Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606220096
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gestaltung einer möglichen Softdrink-Steuer
Laut Beschluss des Landtages Schleswig-Holstein will das Bundesland auf die Einführung einer Sondersteuer auf zuckerhaltige Softdrinks und Energy-Drinks hinwirken. Ziel ist, mit den Zuständigen für eine solche gesetzliche Regelung in Bundesregierung und Bundestag die Sinnhaftigkeit einer solchen Steuer, mögliche Alternativen und ggf. die konkrete Ausgestaltung zu diskutieren.
Bereitgestellt von:
PepsiCo Deutschland GmbH (R000073)
am
30.06.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 03.12.2025 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
-
-
- Handel und Dienstleistungen [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Lebensmittelsicherheit [alle SG hierzu]
- Lebens- und Genussmittelindustrie [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]
- Verbraucherschutz [alle SG hierzu]