Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606160046
(PDF - 7 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung der Vorsorge für kritische Energieinfrastrukturen in Krisen- und Verteidigungsfällen
Die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Stärkung der Resilienz kritischer Energieinfrastrukturen ist von hoher Bedeutung. Dazu gehören Regelungen zur Verfügbarkeit von Fachpersonal in Krisen-, Spannungs- und Verteidigungsfällen, die Ausgestaltung und Beschleunigung von Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Beschäftigte kritischer Infrastrukturen, die Verbesserung von Zuständigkeiten und Handlungsbefugnissen beim Schutz vor Sabotage und Drohnenaktivitäten sowie die Förderung resilienter Kommunikationsinfrastrukturen für Betreiber kritischer Infrastrukturen. Die besondere Bedeutung der Energieversorgung als Grundlage staatlicher und gesellschaftlicher Handlungsfähigkeit soll dabei berücksichtigt werden.
Bereitgestellt von:
EWE AG (R001058)
am
16.06.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 02.06.2026 an:
-
Bundestag
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Energienetze [alle SG hierzu]