Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606080002
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz / MedienInvestVG
In- und ausländische Mediendiensteanbieter einschließlich der Fernsehveranstalter, die in Deutschland einen audiovisuellen Mediendienst auf Abruf (auch Mediatheken oder Video- on-Demand-Dienste, kurz VoD-Dienste genannt) anbieten und vom Zuschauermarkt in Deutschland profitieren, sollen dazu verpflichtet werden, angemessen in die Herstellung von europäischen audiovisuellen Werken und den Rechteerwerb an europäischen audiovi- suellen Werken zu investieren. Dies ist kein probates Mittel, den Produktionsstandort Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen oder Arbeitsplätze zu schaffen.
Bereitgestellt von:
Warner Bros. Entertainment GmbH (R005433)
am
10.06.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 14.05.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 324/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
- Kultur [alle SG hierzu]