Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605260030
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Ausgestaltung der DiGA-Verordnung
Mit dem Digital-Gesetz (DigiG) 2024 wurden Regelungen aufgenommen, die zu erheblicher Bürokratie im Leistungsbereich DiGA führen: Für Hersteller wurde nach § 139e Abs. 13 SGB V eine verpflichtende anwendungsbegleitende Erfolgsmessung (AbEM) eingeführt, die durch die DiGAV operationalisiert wird; zudem sieht § 134 Abs. 1 SGB V ab 2026 erfolgsabhängige Preisbestandteile von mindestens 20 % vor. Die Vorgaben erzeugen Aufwand, der nicht im Verhältnis zu den erhofften Ergebnissen steht: Die Freiwilligkeit der Teilnahme führt zu verzerrten Datengrundlagen und mangelnder Aussagekraft, ohne Mehrwert für die Versorgung. Der VDGH spricht sich dafür aus, beide Regelungen aus dem Gesetz zu streichen, damit die Vertragspartner die nötige Flexibilität für praxistaugliche Lösungen behalten.
Bereitgestellt von:
Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH (R001035)
am
30.06.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 12.11.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung Datum des Referentenentwurfs: 28.10.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]