Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605220007 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren

Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren - Verbesserung des Verbraucherschutzes in Bereichen in denen Gestaltungsspielraum besteht.

Bereitgestellt von:
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz (R007264) am 22.05.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/5923 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren Zuständiges Ministerium: BMJV [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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