Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG).

Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die geplanten Änderungen im Luftverkehrsgesetz so auszugestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des zivilen Luftrettungsdienstes (HEMS) gerecht werden. Dabei sollen insbesondere bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt, unverhältnismäßige Haftungsrisiken vermieden und operationelle Handlungsspielräume für zeitkritische Rettungseinsätze erhalten bleiben.

Bereitgestellt von:
ADAC Luftrettung gGmbH (R003423) am 18.05.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 08.05.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 22.04.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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