Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605080031
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
Mit dem o.g. Gesetz wird eine „kleine” Wärmeplanung zur Prozesserleichterung in kleinen Kommunen eingeführt. Die EnBW unterbreitet Vorschläge im Sinne einer praktikableren Umsetzung, wie z.B. dass die Novelle auch gezielt genutzt werden sollte, um die Beteiligung der Energiewirtschaft nicht nur beizubehalten, sondern ausdrücklich zu stärken und rechtlich klar abzusichern.
Bereitgestellt von:
EnBW Energie Baden-Württemberg AG (R002297)
am
08.05.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 06.05.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 30.04.2026 Federführendes Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]