Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605070018 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme des Flughafenverbandes zum Gesetz über die Digitale Fluggastabfertigung

Der Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung zu digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.

Bereitgestellt von:
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. (R001167) am 07.05.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 10.04.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/6129 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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