Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2604230015 (PDF - 10 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
EnEfG 2026

Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.

Bereitgestellt von:
Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. (R002226) am 23.04.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 17.04.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie Datum des Referentenentwurfs: 09.04.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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