Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603310050
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Sachgerechte Einordnung des Digital-Omnibus-Gesetzgebungsvorschlags der EU-Kommission, insbesondere zu zentralen Cookie-Verwaltungsmechanismen
Gegenstand des Regelungsvorhabens ist die angekündigte Digital-Omnibus-Gesetzgebung auf europäischer Ebene, mit der verschiedene datenschutzrechtliche Regelungen sowie Vorgaben der ePrivacy-Richtlinie weiterentwickelt und aufeinander abgestimmt werden sollen. Thematisiert werden dabei insbesondere Vorschläge zur Einführung zentraler Cookie-Verwaltungsmechanismen und zu neuen Verpflichtungen für digitale Dienste und deren Auswirkungen auf die Werbewirtschaft bzw. die Refinanzierung von werbefinanzierten Medien.
Bereitgestellt von:
VAUNET Verband Privater Medien e. V. (R001119)
am
31.03.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 13.03.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Kultur [alle SG hierzu]
- Massenmedien [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle SG hierzu]