Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603310046
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Ambitioniertere Quoten und Marktabdeckung zur Stärkung grüner Leitmärkte im Entwurf des Industriebeschleunigungsgesetz
Der IAA verknüpft Dekarbonisierung mit industrieller Wettbewerbsfähigkeit. Er sieht Instrumente wie grüne Leitmärkte (Quoten für öffentliche Beschaffung), Investitionskonditionalitäten und beschleunigte Genehmigungsverfahren vor. Germanwatch fordert die Bundesregierung auf sich für vier Verbesserungen einsetzen: (1) verbindliche, dynamisch steigende Quoten für emissionsarme Grundstoffe, (2) Wiederaufnahme eines Stahllabels, (3) Ausweitung auf öffentliche Förderprogramme und (4) strategische Klimapartnerschaften mit verlässlichen Drittstaaten.
Bereitgestellt von:
Germanwatch (R001063)
am
31.03.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 30.03.2026 an:
-
Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Klimaschutz [alle SG hierzu]