Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603310015
(PDF - 15 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Notifizierungen Polens zur Alkoholregulierung
Gemeinsam mit weiteren Verbänden der Brauwirtschaft nimmt der DBB Stellung zu polnischen Gesetzentwürfen, die bei der EU notifiziert wurden. Die Regelungen stehen im Widerspruch zu EU-Vorschriften, die den freien Warenverkehr im Binnenmarkt sowie den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewährleisten.
Bereitgestellt von:
Deutscher Brauer-Bund e.V. (R000424)
am
31.03.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 19.03.2026 an:
-
Bundesregierung
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- EU-Binnenmarkt [alle SG hierzu]
- Lebens- und Genussmittelindustrie [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]