Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603300168 (PDF - 31 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau von TK-Netzen und Abbau bürokratischer Hürden im Telekommunikationsrecht

Das Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) hat einen Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau" vorgelegt, der sich derzeit in der Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung befindet. Ihm gingen Eckpunktepapiere zum Gesetzesvorhaben und zur Kupfer-Glas-Migration voraus. Ziel der Interessenvertretung ist es, Regelungen im Telekommunikationsrecht zu unterstützen, die die Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau verbessern und bürokratische Hemmnisse abbauen.

Bereitgestellt von:
TKM Consulting GmbH (R001839) am 30.03.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026 Federführendes Ministerium: BMDS [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Im Rahmen des Auftrags zur Unterstützung der Aufträge der EUTOP Group werden zu unterschiedlichen Themenfeldern Texte analysiert und bearbeitet oder Gespräche geführt, ggf. auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien sowie mit dem Deutschen Bundestag. Diese dienen insbesondere der Sachstandsaufklärung, der Erläuterung von etwaigen Änderungsnotwendigkeiten oder der Vermittlung von Argumenten und Sichtweisen der betroffenen Unternehmen und Organisationen. Dies betrifft insbesondere folgende EUTOP-Mandate: Amadeus IT Group SA, Burda Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Daimler Truck AG, Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG, DocMorris N.V., EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG, Exxon Mobil Central Europe Holding, Hitachi Energy AG, Skoda Transportation a.s. und Vertex Pharmaceuticals (Germany) GmbH.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. EUTOP Europe GmbH (EUTOP)

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):

    Betraute Personen (1):

    1. Martin Dörmann
      Funktion: Geschäftsführer
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