Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603300114
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Sondervermögen Infrastruktur
Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen.
Bereitgestellt von:
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) (R002716)
am
31.03.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 03.02.2026 an:
-
Bundesregierung
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/15096 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]