Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603300048
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Telekommunikationsgesetzes
Die EnBW setzt sich für praxisnahe und effiziente Anpassungen des Telekommunikationsgesetzes ein. Insbesondere plädiert sie dafür die vorgeschlagenen Regelungen zum Stromnetzanschluss von Mobilfunkmasten aus dem TKG-E herauszunehmen und sie im EnWG zu belassen. Positiv hervorzuheben sind die angedachten Regelungen zur Gebäude-Inhaus-Verlegung sowie die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren durch Anpassungen im Wegerecht. Die Transparenzregeln im Gigabit-Grundbuch sollten im Sinne des Schutzes kritischer Infrastrukturen reduziert werden.
Bereitgestellt von:
EnBW Energie Baden-Württemberg AG (R002297)
am
30.03.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 27.03.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026 Federführendes Ministerium: BMDS [alle SG hierzu]
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe [alle SG hierzu]
- Cybersicherheit [alle SG hierzu]
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Energienetze [alle SG hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle SG hierzu]