Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603200005 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes Stellungnahme zum Evaluierungsbericht des BMLEH

Infragestellen der durch im BMLEH-Bericht geäußerten grundsätzlichen Ablehnung fixer Grenzwerte, da eine derartige Ablehnung aus unserer Sicht nicht folgerichtig ist. Forderung, zu prüfen ob Grenzwerte zu fixieren sind (wie dieses bei einzelnen Spezies/Nutzungsarten augenscheinlich erfolgt ist), um weiteren Druck auf Tierhalter zu vermeiden. Forderung, die Kennzahl 2 vom 75%- auf das 90%-Perzentil anzuheben, da dieses im Fall einer grundsätzlichen Ablehnung fixer Grenzwerte konsequenterweise erfolgen muss, da wie auch im Bericht erwähnt, schon einige Erfolge zu verzeichnen sind.

Bereitgestellt von:
Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) (R000166) am 20.03.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 20.03.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Bericht über die Evaluierung des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMLEH [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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