Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603180009
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Verhinderung eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufes (WassBG)
Der Anwendungsbereich des WassBG ist zu weit gefasst, zu viele Infrastrukturen erhalten den Status des ÜÖI, auch Infrastruktur, die für fossile Enregieträger genutzt werden kann. Hinzukommt, dass H2-Infrastruktur unter Beeinträchtigung von Umwelt- und Naturschutz forciert werden soll und demokratische Beteiligungsrechte der Zivilgesellschaft beschnitten werden. Das Gesetz lehnen wir deshalb komplett ab.
Bereitgestellt von:
Deutsche Umwelthilfe e.V. (R001683)
am
18.03.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 25.02.2026 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Vorgang)
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]