Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603120003 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes (IVSG)

Beim IVSG (Intelligente Verkehrssysteme Gesetz) handelt es sich um das nationale Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie für Intelligente Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr. Es regelt u.a. die Bereitstellung und Nutzung von Verkehrsdaten und schafft den rechtlichen Rahmen für die Bereitstellung von Verkehrsdaten in den Nationalen Zugangspunkt.

Bereitgestellt von:
MILES Mobility GmbH (R004704) am 13.03.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/2999 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

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