Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2603060003 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung der Cybersicherheit

Cyberangriffe in Deutschland nehmen in Qualität und Quantität zu. Deutschland als führende Wirtschaftsnation in Europa ist verstärkt im Fokus auch hochprofessioneller Cyberangriffe mit großem Wirkpotential. Angesichts der geopolitischen Lage gewinnen auch hybride Bedrohungen zunehmend an Bedeutung. Mit Anpassungen im BSIG wird dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ermöglicht, sich resilient im Cyberraum aufzustellen, die Erkenntnislage zu verbessern und die Polizeien des Bundes erhalten im BKAG und BPolG Befugnisse um eine zukunftsfähige Cyberabwehr aufzubauen.

Bereitgestellt von:
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) (R003660) am 06.03.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 06.03.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit Datum des Referentenentwurfs: 24.02.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Nach oben blättern