Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602240026
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Rücknahme der durch das 13. Gesetz zur Änderung des SGB II geplanten Verschärfungen in der Grundsicherung
- Verzicht auf Regelungen, die psychisch erkrankte Menschen strukturell unter Druck setzen oder implizit verdächtigen. - Schutz der Wohnsicherheit und Streichung der Vermieterrüge als Voraussetzung der Kostenübernahme. - Sozialpolitik, die Stabilität, Vetrauen und psychosoziale Unterstützung stärkt.
Bereitgestellt von:
Deutsche DepressionsLiga e. V. (R006194)
am
24.02.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 19.11.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/3541 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Zuständiges Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]
- Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]