Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602240019
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des BImSchG zur Umsetzung der Revision der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III)
Das Zweite Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote setzt die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III), dazugehörigen Durchführungsverordnungen und einzelne Bestimmungen der Verordnung (EU) 2023/2405 (ReFuelEU Aviation) in Deutschland um. Neste setzt sich in diesem Kontext für folgende Aspekte ein: - langfristige und ambitionierte Ausgestaltung THG-Quote - Erhöhung des Mindestanteils fortschrittlicher Biokraftstoffe aus Rohstoffen des Anhangs IX A der RED III anstelle einer Doppelanrechnung mit Wirkung ab dem 01.01.2026 - Zulässigkeit aller in Anhang IX A gelisteten Rohstoffe und weiterer nachhaltiger Reststoffe für Reinkraftstoffe - Wirksame und transparente Instrumente zur Betrugsbekämpfung - Getrennte Anwendungsbereiche für Luft- oder Wasserfahrzeuge
Bereitgestellt von:
Neste Germany GmbH (R000959)
am
24.02.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 02.02.2026 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4083 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Immissionsschutz [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Land- und Forstwirtschaft [alle SG hierzu]
- Luft- und Raumfahrt [alle SG hierzu]
- Schifffahrt [alle SG hierzu]
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]