Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602130007
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Wir fordern Verbot von Einweg E-Zigaretten, unterstützend die Einführung neutraler Verpackungen
Wir fordern dieses Verbot für das ElektroG, alternativ fordern wir es auch Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) und das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG). Anknüpfungspunkte für eine schnelle und wirksame Verbotsregelung würde eine Ergänzung der Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) in Anlage 2 bieten. Nach der EU-Richtlinie 2014/40/EU haben EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit das Inverkehrbringen einer bestimmten Kategorie von Tabakerzeugnissen national zu verbieten. In Deutschland wurde die EU-Richtlinie 2014/40/EU durch die TabakerzV und das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) umgesetzt. Auch die Einführung einheitlicher, neutral gestalteter Verpackungen und Geräte könnte als unterstützende Maßnahme herangezogen werden, um die Attraktivität von Einweg-E-Zigaretten zu verringern.
Bereitgestellt von:
Deutsche Umwelthilfe e.V. (R001683)
am
13.02.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 29.01.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
-
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Verbraucherschutz [alle SG hierzu]