Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602090028 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zum Start und Inhalt eines ÖPNV-Modernisierungspaktes

Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte ÖPNV-Modernisierungspakt initiiert wird. Konkret werden Vorschläge für ein Verfahren und die Inhalte gemacht. Von zentraler Bedeutung sind dabei aus Sicht der Branche die Weiterentwicklung ÖPNV-relevanter Gesetze und Regelungen. Dazu gehören unter anderem das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), das Regionalisierungsgesetz (RegG), die für den ÖPNV relevanten Förderkataloge im Bundeshaushalt oder auch die weitere Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 09.02.2026

Adressatenkreis: