Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2602060010 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung

Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Änderung der Vorsorgeregister- Verordnung. Ziel der Einflussnahme ist die sachgerechte Ausgestaltung der Regelungen zur Nutzung des Zentralen Vorsorgeregisters, insbesondere zur Einbeziehung von Betreuungsvereinen als institutionelle Nutzer, zur elektronischen Hinterlegung von Vorsorgedokumenten sowie zu Zuständigkeiten, Verfahren und rechtlichen Rahmenbedingungen der Registereintragung und - nutzung.

Bereitgestellt von:
SKM Bundesverband e.V. (R006696) am 09.02.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 23.01.2026 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.12.2025 Federführendes Ministerium: BMJV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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