Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2601160009 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des Infrastruktur- Zukunftsgesetzes des Bundesministeriums für Verkehr zur Länderbeteiligung

Das Unternehmen ist vom BMV um eine Stellungnahme zum oben genannten Gesetzesentwurf gebeten worden. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden u. a. wesentliche Verkehrsinfrastrukturen in das überragende öffentliche Interesse gestellt, Beteiligungsprozesse gestrafft, Genehmigungsverfahren vereinfacht, die Optionen im überragenden öffentlichen Interesse gleichrangig zur Verfügung gestellt und Verfahrensabläufe erleichtert. Grund für die Anfrage des Ministeriums: Gesetzesentwurf soll praxisgerecht sein und wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen. Einbringen von fachlicher Expertise zu Auswirkungen des Entwurfs auf Investitionen, Beschäftigung, Innovationsfähigkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit.

Bereitgestellt von:
HOCHTIEF Aktiengesellschaft (R003332) am 16.01.2026

Adressatenkreis: