Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2601130005 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Innovationsschutz durch Anpassung des Designrechts

Der VDA begrüßt die geplanten Änderungen des Designrechts, die eine 1:1 Umsetzung des Designrichtlinie in nationales Recht darstellt. Aus Sicht des VDA wird durch die geplanten Änderungen der Schutz von Innovationen an die Anforderungen an das digitale und vernetzte Zeitalter angepasst. Dies Diese werden dazu beitragen, den Schutz von Innovationen an die Anforderungen des digitalen und vernetzten Zeitalters anzupassen und so zu stärken. Gleichzeitig fordert der VDA, dass bei der Ausgestaltung der Reparaturklausel (§ 40a DesignG) und deren Nutzungsausnahmen eine Balance zwischen den verschiedenen Interessen gewahrt wird. Darüber hinaus regt der VDA hinsichtlich § 40a Abs. 2 DesignG redaktionelle Anpassungen im Detail an.

Bereitgestellt von:
Verband der Automobilindustrie e.V. (R001243) am 13.01.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 23.12.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Modernisierung des Designrechts (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 14.11.2025 Federführendes Ministerium: BMJV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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