Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512310014
(PDF - 1 Seite)
Zu Regelungsvorhaben:
Stromkosten in der Strahlentherapie senken
Da Stromkosten einen erheblichen Anteil der Versorgungskosten in der Strahlentherapie darstellen, sollem Leistungserbringer eine Erstattung der Stromsteuer beantragen können, in dem z.B. in §9a StromStG eine entsprechende Erweiterung des Kreises der Erstattungsberechtigten vorgenommen wird.
Bereitgestellt von:
ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851)
am
31.12.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 21.10.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
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Auftrag
Identifikation von politischen Gesprächspartnern, Erhebung politischer Vorhaben, politische Vernetzung des Verbandes, Formulierung von Argumenten für politische Anliegen des Verbandes.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):
Betraute Personen (2):
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Dipl.-Pol. Tilo Fuchs M.A.
Funktion: Geschäftsführer
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Matthias Ilgen
Funktion: Geschäftsführer
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