Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512310008
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Impulse zur Senkung der Energiekosten
Wettbewerbsfähige Energiekosten sind essenziell für die Zukunftsfähigkeit und Investitionsbereitschaft der deutschen Wirtschaft. Kurzfristiges Ziel ist die strukturelle Senkung der Strompreise durch politische Maßnahmen. Dazu zählen die Absenkung der Stromsteuer auf EU-Mindestmaß, die Verstetigung des ÜNB-NNE-Zuschusses, die Ausweitung der Strompreiskompensation sowie die Einführung eines beihilfekonformen Industriestrompreises. Auch die Anpassung der EU-ETS-Beihilfeleitlinien für weitere energieintensive Branchen ist erforderlich. Mittel- bis langfristig sollen Strompreise durch eine eng verzahnte Umsetzung von EEG, Netzausbaugesetzen und Lastenmanagement gesenkt werden.
Bereitgestellt von:
Made for Germany (R007556)
am
31.12.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 07.11.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1863 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Energienetze [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]