Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512190039
(PDF - 1 Seite)
Zu Regelungsvorhaben:
Beibehaltung und Stärkung des BMZ-Instruments der Sozialstrukturförderung
Der Haushaltstitel der Sozialstrukturförderung (SSF: „Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben der Sozialstruktur“) ist ein bewährtes Instrument des BMZ. Über die SSF werden wichtige sozialstrukturpolitische Transformationsprozesse in Ländern des Globalen Südens angeschoben. Zielsetzung ist, volatile Mittelzuweisungen oder dauerhafte Kürzungen dieses Haushaltstitels zu vermeiden bzw. diesen Haushaltstitel zu stärken.
Bereitgestellt von:
DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. (R001349)
am
19.12.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 18.11.2025 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/7800 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
- Entwicklungspolitik [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" [alle SG hierzu]
- HG 2024 [alle SG hierzu]