Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512160054 (PDF - 35 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Rechte von Menschen mit Behinderung

Der vorliegende Gesetzentwurf hat im privaten Sektor das Ziel, den Zugang zu privaten Waren und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen zu erleichtern, ohne dabei eine übermäßige Belastung für Unternehmen zu erzeugen. Im öffentlichen Sektor zielt der Entwurf darauf ab, die bauliche und kommunikative Barrierefreiheit in den Bundesbehörden sowie anderen öffentlichen Einrichtungen des Bundes zu verbessern

Bereitgestellt von:
Sozialverband VdK Deutschland e.V. (R001964) am 16.12.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 08.12.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.11.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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