Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512150055 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

Mit dem Entwurf werden u. a wesentliche Verkehrsinfrastrukturen in das überragende öffentliche Interesse gestellt sowie klargestellt, dass sie der öffentlichen Sicherheit dienen und einen Schutzgütervorrang genießen, Beteiligungsprozesse in Zulassungs- und Einwendungsverfahren einen einheitlichen Digitalisierungsmaßstab unterworfen, Verfahrensdopplungen durch Raumordnungsverfahren und Linienbestimmung gestrafft, Genehmigungsverfahren für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur sowie Kreuzungsmaßnahmen für den Schienenverkehr und Wasserstraße vereinfacht, die Optionen Ausgleich, Ersatz und Ersatzgeldzahlung für Vorhaben im überragenden öffentlichen Interesse gleichrangig zur Verfügung gestellt und Verfahrensabläufe erleichtert.

Bereitgestellt von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866) am 15.12.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 15.12.2025 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Infrastruktur-Zukunftsgesetz Datum des Referentenentwurfs: 12.12.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (15)

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