Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512120012
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung der Besonderheiten von CCPs bei der Umsetzung von EU-Recht im Fondssegment
1.) Berücksichtigung von geltendem EU-Recht bei Aufsichts- und Untersuchungsbefugnissen gegenüber CCPs 2.) Angleichung von Bußgeldtatbeständen an bereits bestehende Aufsichtsmaßnahmen 3.) Wiederverwendung von Wertpapiersicherheiten aus Wertpapierpensionsgeschäften durch Spezial-Sondervermögen 4.) Berechnungspraxis von verwalteten Vermögenswerten
Bereitgestellt von:
Deutsche Börse AG (R001339)
am
12.12.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 27.11.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Gesetz z. Begrenzung d. Risiken durch Investmentfonds u. z. Ums. d. RL (EU) 2024/927 i. Hinbl. auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, d. aufsichtliche Berichterstattung, d. Erbringung v. Verwahr- u. Hinterlegungsdienstleistungen u. d. Kreditvergabe durch alt. Investmentfonds sowie z. Ums. d. RL (EU) 2024/2994 hins. d. Behandlung d. Konzentrationsrisikos, d. aus Risikopositionen ggü. zentr. Gegenparteien erwächst, u. d. Ausfallrisikos bei zentr. geclearten Derivategeschäften (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.08.2025 Federführendes Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
- Bank- und Finanzwesen [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]