Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2511260021 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Güterkraftverkehrs- und des Personenbeförderungsgesetzes

Die Initiative zielt darauf ab, dass bei der Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG) und des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) neue Melde- und Informationspflichten vermieden werden, die für Personenkraftverkehrsunternehmen einen bürokratischen Mehraufwand bedeuten. Statt dessen wird empfohlen, einen automatischen Datenabruf zu ermöglichen.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 26.11.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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