Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2511260005
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - Verzicht auf Sektorenstatus und Einführung beschleunigter Vergabeverfahren
- Anpassung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes nicht durch unverhältnismäßige Vergabeanforderungen zu verzögern. - Einstufung von Tätigkeiten im Bereich Wasserstoff (Erzeugung, Transport, Speicherung, Verteiler) soll als Sektorentätigkeite nach § 102 GWB und SektVO bis zur vollständigen Regulierung ausgesetzt werden. - Einführung von Übergangsregelungen und die Möglichekeit beschleunigter Verhandlungsverfahren, um Investitionsdynamik und Planungssicherheit zu gewährleisten.
Bereitgestellt von:
EWE AG (R001058)
am
26.11.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 31.10.2025 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Energienetze [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle SG hierzu]