Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2511180020
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Errichtung Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Erweiterung der Zweckbestimmung im Sinne der der Mobilisierung privaten Kapitals für nachhaltige Investitionen, heimischen Leitmärkte und emissionsarmen Grund- und Baustoffen. Konkretisierung der Investitionen der Länder zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Konkretisierung der Investitionen des Bundes zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045, inkl. sektorale Priorisierung, und Konditionalität der Klimaneutralität. Entwicklung der Erfolgskontrollen in Anlehnung an nationale und internationale Klimaschutzabkommen und Gesetze; Erweiterter Kriterienkatalog der Erfolgskontrollen; Implementierung einer begleitentenden wiederkehrenden Governancestruktur zur Umsetzung.
Bereitgestellt von:
Stiftung KlimaWirtschaft (R001510)
am
18.11.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 20.08.2025 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Organe [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Industriepolitik [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]