Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2511100011
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung des Eisenbahnverkehrs und des ÖPNV bei der Europäischen Energiesteuer-Richtlinie 2003/96/EG
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Bundesregierung bei Beratungen auf EU-Ebene die Interessen des Eisenbahnverkehrs und des ÖPNV bei der Überarbeitung der Europäischen Energiesteuer-Richtlinie 2003/96/EG berücksichtigt. Hierzu schlägt die Branche vor, einen Nullsteuersatz für den Eisenbahnverkehr und den ÖPNV festzuschreiben; Rahmenbedingungen für die Steuerfreiheit von selbsterzeugtem Strom zu schaffen und die Doppelbesteuerung von Stromspeichern auszuschließen sowie zuletzt die Energieeffizienz stärker zu fördern.
Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242)
am
10.11.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 14.10.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]