Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2510280020 (PDF - 18 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung einer flächendeckenden, ambulanten Versorgung durch Einbeziehung aller verfügbaren Pflegefachpersonen

Mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (ehem. PKG) sollen u. a. Pflegefachpersonen mehr Verantwortung übernehmen, indem sie heilkundliche Tätigkeiten und Verordnungsempfehlungen künftig selbstständig ausüben sollen. Der Gesetzgeber plant diese Kompetenzerweiterung auf bestimmte Arbeitgeber zu begrenzen. Wir setzen uns für die Einbeziehung aller qualifizierten Pflegefachpersonen unabhängig von deren Arbeitsort ein. Das betrifft bspw. die Einbeziehung von Pflegefachkräften bei Apotheken oder sonstigen Leistungserbringern nach § 127 SGB V.

Bereitgestellt von:
PAUL HARTMANN AG (R000717) am 28.10.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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