Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.

Bereitgestellt von:
Deutsche Bahn (R001662) am 30.09.2025

Adressatenkreis:

Versendet am 19.09.2025 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]

Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 26.08.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]