Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509260104 (PDF - 17 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Rahmenbedingungen für fairen Wettbewerb und beschleunigten TK-Netzausbau

Gegenstand der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung gesetzlicher und regulatorischer Vorgaben zur Beschleunigung des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus. Dazu gehören die Einstufung des TK-Netzausbaus als überragendes öffentliches Interesse, die Klärung der Rahmenbedingungen für die Kupfer-Glas-Migration sowie Vorgaben zu Open Access, um faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen.

Bereitgestellt von:
Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. (R002709) am 26.09.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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