Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509110023
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Leistungsrechtsanpassungsgesetz - Sicherung von Integration und Qualifizierung
Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber Bundestag und Bundesregierung im Gesetzgebungsverfahren zum Leistungsrechtsanpassungsgesetz mit dem Ziel, den Zugang zu Sprachkursen, Qualifizierung und Arbeitsmarktintegration für Geflüchtete dauerhaft sicherzustellen.
Bereitgestellt von:
VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (R001539)
am
11.09.2025
Adressatenkreis:
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Versendet am 22.08.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
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Versendet am 22.08.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/3539 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG vom 20. Juli 2001 eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) (Vorgang)
- Arbeitsmarkt [alle SG hierzu]
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht [alle SG hierzu]
- Integration [alle SG hierzu]