Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509080033
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
EU-TabStRL: angemessene Anpassung für klassische Tabakwaren
Zur Überarbeitung der TabStRL liegt bislang kein Entwurf der EU-Kommission vor. Mit der Vorlage müsste den aktuellen Marktentwicklungen im Bereich der Tabak- und Nikotinerzeugnisse Rechnung getragen werden. Eine Überarbeitung der Richtlinie sollte eine angemessene Anpassung der EU-Mindestverbrauchsteuersätze für klassische Tabakwaren vorsehen.
Bereitgestellt von:
Deutscher Zigarettenverband e.V. (R001929)
am
03.07.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 04.09.2025 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
- EU-Binnenmarkt [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle SG hierzu]