Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Energie- und Stromsteuergesetzes

Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.

Bereitgestellt von:
DENEFF EDL_HUB (R002507) am 25.08.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 13.08.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Energie- und Stromsteuergesetzes Datum des Referentenentwurfs: 05.08.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

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